AERZTE Steiermark | Jänner 2018

16 ÆRZTE Steiermark  || 01|2018 Foto: MARTIN NOVAK Nach Budgetzahlen gerechnet verwaltet Beate Hartinger- Klein das mächtigste Minis­ terium der neuen Bundes- regierung. Das hat sie nicht dem Gesundheitsressort zu verdanken, sondern dem Res- sort Arbeit und Soziales. Seit 8. Jänner verwaltet Hartinger- Klein offiziell das Bundesmi- nisterium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumen- tenschutz. In der Konstella- tion hat sie auch die umfas- sende Kompetenz, die nötig ist, um das umfangreichste Gesundheitskapitel im Regie- rungsprogramm anzugehen: die Reform der Sozialversi- cherungen. Mehr Programm 5 große Themenbereiche und 85 Einzelmaßnahmen. Das ist in zwei Zahlen das Ge- sundheitskapitel im Regie- rungsprogramm. Damit ist dem Thema jedenfalls mehr Raum gewidmet als in den letzten beiden Programmen. Die Präambeln der Konvolute dagegen sind einander nicht unähnlich: Sie versprechen alle drei Qualität, „unabhän- gig von Alter, Einkommen, Geschlecht und Gesundheits- zustand“, die Vorgängerpro- gramme erwähnten auch noch Herkunft und Religion. Immer stehen der Patient, sein Bedarf und seine Be- dürfnisse im Mittelpunkt. „Gesundheitsförderung und Prävention“ werden explizit angeführt. So weit so gleich: In den Un- terkapiteln aber finden sich die Unterschiede. „Prävention und Gesundheitsförderung“, „Kundenorientierung im Ge- sundheitssystem“, „Reform der Sozialversicherungen“, „Ausbau von Digitalisierung und Telemedizin“ sowie „Rahmenbedingungen im Ge- sundheitssystem verbessern“ sind die großen Themen, das größte gilt den Sozialversi- cherungen und hat sogar drei weitere Unterbereiche. Sozialversicherung neu Maximal 5 Sozialversiche- rungsträger soll es in Zukunft geben. Aber mit ein paar nicht unwichtigen Ergänzungen. „Die Prinzipien einer parti- zipativen Selbstverwaltung, die Wahrung der länderspe- GESUNDHEITSPOLITIK 85 Punkte Wie jedes Gesundheitsprogramm enthält auch das aktuelle einige Worthülsen, aber auch einige markante Maßnahmen. 85 sind es insge- samt. Die Umsetzung liegt in den Händen der Grazerin Beate Hartinger-Klein, die berufliche und politische Erfahrung im Gesundheitssystem auf der Habenseite hat. Dazu kommt ihr Minis­ terium, in dem Soziales und Gesundheit wieder vereint sind.