AERZTE Steiermark | März 2018

BEREICH ÆRZTE Steiermark  || 03|2018 17 davon erreichten die Zahl von 100.000 Unterschriften, die aktuell zur Behandlung im Parlament nötig sind (bis 1981 waren es 200.000 Unterschrif- ten). Nur 11 Volksbegehren Steiermark 1986 mit 140.817 Unterstützungen und das Volksbegehren zum Schutz des menschlichen Lebens, das 1975 762.664 Unterstüt- zungserklärungen ( + 133.001 Unterschriften in der Eintra- gungswoche) schaffte. Was Unterstützungserklärungen betrifft, ist also das aktuelle Nichtraucher-Volksbegehren bereits weit vor Abschluss das zweiterfolgreichste in der Republik Österreich. Aber die entscheidende Frage wird sein, ob es gelingt, das Anlie- gen, nämlich den verbesserten Nichtraucherschutz in der Gastronomie, zu erreichen. Bei einem anderenThema, der Senkung der Promille-Gren- ze beim Autofahren, gab es kein Volksbegehren, sondern nur eine parlamentarische Debatte. Bis die Senkung von 0,8 auf 0,5 Promille im Par- lament beschlossen wurde, dauerte es zehn Jahre. Die aktuelle Unterschriftenzahl gibt es auf dontsmoke.at . erreichten mehr als 500.000 Stimmen. Nur zwei Volks- begehren schafften mehr als 100.000 Unterstützungserklä- rungen, nämlich das Anti- Draken-Volksbegehren in der die Kosten für Chemothera- pien und Krebsmedikamente steigen. Jetzt treten wir für eine Maßnahme ein, mit der Krankheitsfälle zurückgehen – aber die Regierung macht das nicht, obwohl wir so diese Kosten senken könnten? Volks- wirtschaftlich extrem unklug!“ Praxen und Spitäler Das Informationsmaterial – Plakate und Folder – wurde allen Interessierten zur Ver- fügung gestellt. In vielen ös- terreichischen und steirischen Arztpraxen findet man die Plakate und Folder. Gleiches gilt auch für die Ambulanzen von Landeskrankenhäusern und anderen Spitälern. Vor allem geht es darum, die Menschen darüber zu infor- mieren, wie sie ihre Unter- stützungserklärung für das Volksbegehren abgeben kön- nen. Volksbegehren in Österreich Bisher fanden in Österreich 39 Volksbegehren statt. 34 Foto: Schiffer Quelle: Bundesministerium für Inneres Volksbegehren mit mehr als 500.000 Stimmen 1982 Konferenzzentrum-Einsparungsgesetz 1.361.562 1997 Gentechnik-Volksbegehren 1.225.790 2002 Volksbegehren Veto gegen Temelín 914.973 1975 Schutz des menschlichen Lebens 895.665 1969 Einführung der 40-Stunden-Woche 889.659 1964 Österreichischer Rundfunk 832.353 2002 Volksbegehren „Sozialstaat Österreich“ 717.102 1997 Frauen-Volksbegehren 644.665 2004 Pensions-Volksbegehren 627.559 2002 Volksbegehren gegen Abfangjäger 624.807 2017 Volksbegehren „Gegen TTIP / CETA“ 562.552