Ærzte
Steiermark
|| 10|2014
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med&care kongress
Möglichkeit und die Gren-
ze nachvollziehbarer – und
damit transparenter – poli-
tischer Prozesse. Rationale,
normative Entscheidungen
durchmischen sich damit de-
skriptiven, auf Wahrschein-
lichkeiten basierenden und
kollektiven Strategien. Um
bisweilen ins Absolutistische
abzugleiten.
Am Anfang stand ein teils nor-
mativer, teils kollektiver An-
satz. Die so genannte STRING-
Kommission definierte – be-
reits im Jahr 2003 – basierend
auf Papieren der Europäischen
Union die Grundlagen für
ELGA. Das öffentliche und
auch das fachöffentliche Inte-
resse war zu diesem Zeitpunkt
mäßig, zu weit weg erschien
zu diesem Zeitpunkt die Re
alisierung.
Drei Jahre später wurde die
Arge ELGA gegründet, und
zwar im Zusammenwirken
von Bund, Ländern und
Hauptverband der Sozial-
versicherungsträger. Mit der
Gründung, basierend auf einer
Bund-Länder-Vereinbarung,
wurden die Entscheidungen
weitgehend kollektiv abge-
wickelt, sprich, zwischen den
Protagonisten ausgehandelt.
Der nächste Meilenstein war
dann die IBM-Machbarkeits-
studie: Kollektiv, vielleicht
deskriptiv, verlief die Ent-
scheidung zur Beauftragung,
die auch das gewünschte Er-
gebnis brachte: den Auftrag
zur Umsetzung. Ab 2007 star-
tete die Projektarbeit, mit Ver-
handlungen im Hintergrund,
manche Projektteilnehmer
fühlten sich, wegen des in
ihren Augen absolutistischen
Entscheidungsstils, regelrecht
überfahren. In der ELGA
GmbH, die 2009 ihre Arbeit
vornahm, dominierten wie-
der kollektive Strategien, da
Bund, Länder und Sozialver-
sicherungen, „gestört“ durch
Interessenvertretungen, wie
vor allem die Ärztekammer,
den Prozess vorantrieben.
Aber wie transparent ver-
lief der Gesamtprozess bis
zum heurigen Jahr, in dem
die Widerspruchsstelle ein-
gerichtet wurde? Gegen die
Transparenz spricht schon,
dass der Prozess weitgehend
ohne öffentliche Wahrneh-
mung und Diskussion verlief.
Die STRING-Kommission
kennen nur Insider, die Arge
ELGA, die Ergebnisse der
IBM-Machbarkeitsstudie, die
Tätigkeit der ELGA GmbH,
das ELGA-Portal, und selbst
die Widerspruchsstelle, er-
fuhren kaum systematische
Kommunikation.
Nur durch die Kritik der Ärzt
ekammer und zuletzt auch des
Hausärzteverbandes wurde
über den Konflikt so etwas
wie Öffentlichkeit hergestellt,
aber eher nolens volens, weil
sich die Betreiber gegen die
Kritik zur Wehr setzen muss-
ten. Was ELGA kostet, ist bis
heute nicht bekannt, es gibt le-
diglich Schätzungen in großer
Eiko Meister
präsentierte
bei Med&Care
in Graz seine
durchaus provo-
kant gemeinten
Thesen zur
Transparenz in
der Gesundheits-
politik.
Bandbreite. Auch die Angaben
über die Inanspruchnahme
der Widerspruchsstelle sind
widersprüchlich.
Weit weg vom Ideal
Das Postulat: In der Grund-
überlegung folgt die Politik
noch der normativen Entschei-
dungstheorie, in der Planungs-
phase geht sie anfänglich zu
kollektiven Strategien über,
um in der Umsetzung sicher-
heitsbewusst und risikover-
meidend deskriptiv zu agieren,
das aber oft mit dominanten
bzw. absolutistischen Zügen.
„Transparenz ist in der Politik
ein Zustand mit freier In-
formation, Partizipation und
Rechenschaft im Sinne ei-
ner offenen Kommunikation
zwischen den Akteuren des
politischen Systems und den
Bürgern“, so die Definition
des Ideals. Die österreichische
Gesundheitspolitik (aber nicht
nur diese) scheint davon weit
entfernt, so Meisters Fazit.
zentrale
Ebene
Bund
Länder
Sozialversicherungsgesetz
Politischer
Einfluss
Richtlinien
Hauptverband
Verbands-
ebene Ärztekammer
Soziale
Kranken-
versicherung
Beiträge
Bundesstruktur
Kommission
Landesfonds
Landeskranken-
anstaltengesetz
Gesamtverträge
und Honorarordnun-
gen + Abrechnung
Ebene der
Leistungs-
erbringer
niedergelassene
Ärzte
Apotheker
Versicherte
Spitäler
Einzelverträge
Krankenschein
Rezept
Abrechnung
Satzung, Krankenordnung
Beiträge
Einweisung
Medikamente
stationäre Behandlung
Kranken- und Kuranstaltengesetz
Abrechnung
Krankenscheine
Vereinfachte Darstellung des österreichischen Gesundheitswesens
Transparent? „Vereinfachte“ Darstellung der Strukturen des österreichischen Gesundheitswesens.
