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Ærzte
Steiermark
|| 05|2015
Ethik
Ethik
Bis Ende 2014 wurde das
Einsetzen von Spiralen zur
Empfängnisverhütung
als
ärztliche
Heilbehandlung
gesehen und daher als um-
satzsteuerfreie Leistung ein-
gestuft.
Das
Bundesministerium
für Finanzen (BMF) ist nun
von dieser Rechtsansicht
abgegangen. Die steuerfreie
Heilbehandlung stellt auf ei-
nen therapeutischen Zweck
ab, welcher bei Einsetzen
einer Spirale zur Empfäng-
nisverhütung lt. BMF nicht
gegeben ist. Damit ist für das
Einsetzen einer Spirale im
Regelfall 20 % Umsatzsteuer
in Rechnung zu stellen und
an das Finanzamt abzulie-
fern. Im Gegenzug kann von
den eingekauften Spiralen die
Vorsteuer geltend gemacht
werden. Nur wenn es sich im
Rahmen einer Behandlung
um die Verfolgung eines the-
rapeutischen Zieles handelt,
wie etwa bei der Behandlung
einer Endometriose, kommt
es zur Umsatzsteuerfreiheit.
Um die Umsatzsteuerfreiheit
zu bewahren, ist es in den
jeweiligen Fällen notwendig,
den therapeutischen Zweck
zu dokumentieren. Die Be-
urteilung, ob ein therapeu-
tisches Ziel verfolgt wird,
obliegt dem behandelnden
Arzt.
Wenn der Gesamtumsatz
des Jahres aus allen umsatz-
steuerrelevanten Tätigkeiten
(Ordination und sonstige
umsatzsteuerrelevante Sach-
verhalte wie Vermietung) un-
ter EUR 30.000 ist, kann die
Umsatzsteuer entfallen.
ECAHaingartner und Pfnadschek
Steuerberatung GmbH
8700 Leoben, Waasenplatz 1
Tel.: (03842) 299 00
Fax: (03842) 299 00-31
UST-Pflicht bei Spiralen
Ærzte
Steiermark
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Vortragender:
Prim. Univ.-Prof. Dr. Christian Walch
Vorstand der Abteilung fŸr
Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten,
LKH Hochsteiermark, Standort Leoben
Moderation:
Dr. Laurenz Schöffmann, MSc
Co-Fortbildungsreferent
Di. 9. Juni 2015, 19 Uhr
Haus der Medizin,
Kaiserfeldgasse 29, Graz
HYPO Steiermark-
TurnusŠrzte
Innen
-Weiterbildung
HNO-Probleme
in der Ordination und
der Ambulanz
Was tun bei Otitis, Cerumen
und Ohrenschmerzen?
T€W
FORTBILDUNG AKTUELL
Rahmenbedingungen:
Einlass 18.45 Uhr, der Weiterbil-
dungsteil beginnt exakt um 19
Uhr. Keine Anmeldung erforder-
lich. Die Teilnahme ist kostenfrei.
UNTERST†TZT VON
utilitaristischen Ethik gibt es
aber sehr klare Vorstöße in
diese Richtung, hier fehlt die
Scheu, das zu thematisieren.
Ältere Menschen, die psy-
chisch vulnerabel sind, stellen
sich sehr schnell die Frage,
ob sie es ihren Angehörigen
und der Gesellschaft zumuten
können, sie zu pflegen, vor
allem wenn zusätzlich gesell-
schaftlicher Druck aufgebaut
wird.
Andererseits ist der assistierte
Suizid eher eine Sache der
intellektuell Gebildeten, also
jener, die auf ein selbstbe-
stimmtes Leben pochen.
Kürzlich wurden erste Da-
matisch ab. Die Mehrheit
denkt nur an die nicht be-
handelbaren, unerträglichen
Schmerzzustände. Hier kann
aber die Palliativmedizin
heute plausibel sagen, dass
sie es in den Griff bekommt.
Über 90 Prozent der Schmer-
zen lassen sich bekämpfen,
für fünf bis sechs Prozent,
die sich nicht bekämpfen
lassen, gibt es die palliative
Sedierung. Man kann mit
der Schmerzbekämpfung, der
Sedierung und der Nichtbe-
handlung die Sache befriedi-
gend lösen.
Die assistierte Tötung hat
für Angehörige auch etwas
Traumatisierendes. Auch für
Ärzte ist die Tötung auf Ver-
langen belastend. In den Nie-
derlanden hat man jetzt ein
mobiles Euthanasie-Team ge-
bildet – aus Ärzten, die nichts
anderes tun, als herumzufah-
ren und zu töten. Diese Sym-
bolik lässt sich nicht beliebig
umkodieren. Es gibt in den
Niederlanden jetzt auch eine
Sterbeklinik, weil viele Kran-
kenhäuser und Ärzte nicht so
einfach mitmachen.
In meinen Augen ist eine Ster-
bekultur ohne Tötungshand-
lung, ohne Gewalt, langfristig
gesehen sicher humaner.
Das Gespräch führte
Martin Novak.
sellschaft diesen Weg gehen
muss und beanspruchen für
sich, dass sie einen liberalen
Grundkonsens besitzen, der
sie vor dem Abgleiten schützt.
Das ist aber natürlich ein
Dammbruch-Argument, dass
mit einem kleinen Schritt
eine Entwicklung in Gang
gesetzt wird, die sich nicht
mehr stoppen lässt. Die Über-
prüfung dieser Argumente ist
sehr schwierig, es ist eine Ex-
trapolation für die Zukunft.
Aber während in Belgien die
Zahlen weiter steigen, tun sie
das in den Niederlanden eben
nicht mehr. In der Schweiz
hat der erlaubte assistierte Su-
izid nicht zum Wunsch nach
aktiver Tötung auf Verlangen
geführt. Man kann also nicht
so einfach vorhersagen, wie
eine Gesellschaft längerfri-
stig mit dieser Frage umgeht.
Auch in den USA ist die Situ-
ation eher stabil.
Größere Ängste müsste viel-
leicht die ökonomische Di-
mension im Hintergrund her-
vorrufen. Wenn man sich vor
Augen führt, wie viel Men-
schen am Lebensende dem
Gesundheitssystem kosten, ist
erstaunlich, dass nicht schon
mehr darüber diskutiert wird.
Im Hintergrund wird mit Si-
cherheit schon gerechnet, ob
man das nicht auch billiger
haben könnte. Manche sagen,
es gibt eine geheime Kom-
plizenschaft zwischen Ge-
sundheitsökonomie und der
gesellschaftlichen Bewegung
für humanes Sterben. Sicher
steht die Ökonomie nicht hin-
ter dem Wunsch nach Tötung
auf Verlangen. Aber ob es
nicht dennoch eine Koalition
gibt, ob nicht die Politik ein
geheimes Interesse an einer
Liberalisierung hätte, ist zu
fragen. In Österreich sehe ich
aber keine Anzeichen dafür.
In der angloamerikanischen
ten einer Studie der Medi-
zinischen Universität Graz
veröffentlicht, die das zu bestä-
tigen scheinen.
Schaupp:
Die Studie von
Professor Stronegger zeigt
zwar eine erschreckend hohe
Zustimmung. Er hat aber
dargestellt, dass sie in Wirk-
lichkeit stabil ist, sie hat sich
in den letzten fünf, sechs Jah-
ren nicht verändert. Wenn
man genauer fragt, stellt man
auch fest, dass diese hohe Zu-
stimmung auch nur für nicht
beherrschbare Schmerzen
am unmittelbaren Lebens-
ende gilt.
Für andere Situationen, wie
psychische Erkrankungen,
sinkt die Zustimmung dra-
„
Manche sagen, es gibt eine
geheime Komplizenschaft zwischen
Gesundheitsökonomie und der
gesellschaftlichen Bewegung für‘
humanes Sterben gibt.“
